„Unser“ Verkehrsminister Norbert Hofer sagte zu Jahresbeginn anlässlich der Eröffnung der „Vienna Autoshow“ vor versammelter Branchenprominenz zu, die Normverbrauchsabgabe (NoVA) zu reformieren, idealerweise zur Gänze abschaffen zu wollen. Jedenfalls wurden im türkis-blauen Regierungsprogramm diesbezügliche Steuererhöhungen ausgeschlossen.
Daraus wird wohl nichts, weil der Finanzminister weder finanziell noch politisch auf die durch die neue WLTP-Erhebungsmethode begründete halbe Mrd. € Körberlgeld verzichten kann.
Entsprechende Verhandlungen des Arbeitskreises der Automobilimporteure und des Fahrzeugeinzelhandels mit dem Finanzministerium verliefen bislang im Sand. Selbst die höchstkomplexen NoVA-Berechnungsmethoden bleiben, denn die richten sich nach dem öffentlich sakrosankten CO2-Ausstoß.
Hartwig Löger spürt natürlich die weniger werdenden Steuereinnahmen mit dem und rund um das Automobil: Die Pkw-Neuzulassungen (-10 % im 1. Quartal 2019 zu 2018) sinken und auch der Nutzungsgrad bei den Pkw. Versicherungssteuer, Mineralölsteuer, Maut, Parkraumbewirtschaftung usw. – die Steuerquellen sprudeln weniger.
Die Politik macht sich die herrschende Inhomogenität der gesamten Fahrzeugbranche zunutze, pflegt die Zweifel mit der Kraft der Worte. Die politische Deutungselite weist unsere Kammergewaltigen wieder einmal in ihre Schranken. Also wird es die CO2-Autosteuer oder wie in der EU die einmalige Luxusabgabe auch genannt wird, weiter geben.
Löger bleibt entspannt: Höheren Anschaffungskosten entgehend, konnten die Autokäufer 2018 vom Autohandel rabattgeschwängert zu entsprechenden Vorziehkäufen bewegt werden. Auch wenn das Absatzjahr im 1. Quartal dadurch wenig prickelnd verlief, erwartet sich das Bundesgremium des Fahrzeughandels 2019 trotzdem einen soliden Neuwagenabsatz von bis zu 315.000 Einheiten, rechnet der Autohandel im Reflex erklärungsarmen Pragmatismus im 2. Halbjahr doch wieder mit verstärktem Kurzzulassungsdruck. Hofers im Zuge der Steuerreform gemachte Versprechen sind Schall und Rauch, die NoVA bleibt. •
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