Die Basis dafür bildet die jüngste
Novelle des Immissionsschutzgesetzes-Luft, die nach ihrem Beschluss im
Ministerrat (wir haben in unserer Wochenzeitung Eurotax AUTO-Information ausführlich
berichtet) nun vom Umweltausschuss des Nationalrats abgesegnet wurde. Sie
ermöglicht sogenannte „Umweltzonen“, in denen sektorale Fahrverbote erlassen
werden können. Diese fordert u. a. der Verkehrsclub Österreich (VCÖ),
der Wien, Graz, Salzburg und Leibnitz als Städte mit der höchsten
Feinstaubbelastung nennt.
In Graz
kündigt Umweltlandesrat Ing. Manfred Wegscheider (SPÖ) bereits die Einführung einer
„Umweltzone“ per 1.12.2011 an. Heftiger Widerstand kommt u. a. vom
Landesgremium des Fahrzeughandels, das sich der von Grazer
Wirtschaftstreibenden gebildeten „Innenstadtinitiative“ angeschlossen hat. Am
7.7. sei eine erste gemeinsame Pressekonferenz geplant, erklärt LGO Ing.
Klaus Edelsbrunner, der die geplanten Fahrverbote als „massive Geldvernichtung“
bezeichnet. Davon betroffen sei der Autohandel, vor allem aber die Autofahrer,
die damit rechnen müssten, dass ältere Fahrzeuge schon im Vorfeld deutlich an
Wert verlieren würden.
