Ltd gekauften Original-Ersatzteile nur für die Hyundai Motor Company und die Kia Motors Corporation in Seoul hergestellt wurden. Der Import in den EWR habe ausschließlich durch die europäische Tochtergesellschaft Mobis Parts Europe N.V. in Belgien zu erfolgen. Mit einer saftigen Klage wurde auf Basis des Markenschutzgesetzes "Unterlassung, Beseitigung, Auskunft, Rechnungslegung und Urteilsveröffentlichung" geltend gemacht. Worauf sich Schausberger-Betriebsleiter Martin Kempinger auf anwaltliches Anraten genötigt sah, all diese Forderungen mittels Vergleich zu erfüllen.

Was sind Originalteile -und was nicht?

Auch Alois Krydl aus Haag hat sich mit dem Markenschutz herumzuschlagen. Mit opel-teile.at spezialisierte er sich auf Opel-Originalteile, Identteile und Nachbauteile. Mittels Unterlassungsklage wurde Krydl aufgefordert, Hinweise auf die Marke Opel zu unterlassen. Das gemischte Anbot von Original-, Ident-und Nachbauteilen mit Hinweis auf Opel sei zur Irreführung geeignet. Krydls Anwalt Dr. Norbert Gugerbauer sieht dies anders. Beim Schild "Opel-Teile" wie auch bei der Domain "opel-teile.at" handle es sich um eine Bestimmungsangabe, nicht aber um einen falschen Herkunftshinweis. Doch das Gericht kam zur Feststellung, dass es nicht feststellen kann, "welchen Anteil Originalteile am Handelsumsatz der Beklagten ausmachen". Er sei jedenfalls gering. Krydl habe durch die Nutzung der Marke Opel die Rechte von General Motors verletzt. Doch Krydl will das nicht auf sich sitzen lassen. Auch bei audi-teile.at, bmw-teile.at, mercedes-teile.at, mazda-teile.at, porsche-teile.at oder vw-teile.at handle es sich um unabhängige Teilehändler, die damit in keine Markenrechte eingreifen würden. So ist es tatsächlich schwer verständlich, warum dies gerade bei opel-teile.at verboten sein soll. (KNÖ)