Liberalismus und Demokratie fordern Zeit, Auseinandersetzung, Analyse, widersprechen dem Zeitgeist von Twitter, Snapchat und Instagram und schnellen, oberflächlichen Reaktionen in einer Welt, die Politik lieber als emotionale denn als intellektuelle Erfahrung präsentiert bekommen möchte.
Gründe sind der Hass auf die Eliten, die Echokammern in den sozialen Medien, die Angst vor der Globalisierung und der Verlust des Kontrollsystems der demokratischen Volksparteien, die, wie etwa auch in Österreich, keinerlei Antworten mehr haben auf die großen Fragen einer Gesellschaft, die sich längst vernachlässigt fühlt.
Unsere Politik delegiert gerne nach Brüssel, lagert in die Globalisierung aus. So lange, bis es zu spät ist.
Ein weiteres Problem: wie Demokratie zerstört wird. Wir, die wir noch im 20. Jahrhundert gefangen sind, kennen Demokratieverlust zumeist als etwas Gewalttätiges, nachdem alles nicht mehr so ist wie früher. Doch selbst Adolf Hitler kam auf leisen Sohlen an die Macht, ganz legal sozusagen.
Und heute ist die Lage noch „ruhiger“. Kein Putsch, kein politischer Coup ist zu erwarten, sondern, wie wir es neben der Visegrád-Gruppe mit Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn in der Türkei oder auch in den USA erleben können: der Versuch, die demokratischen Instanzen allmählich auszuhöhlen. Der Angriff auf die Justiz, auf die Medien, alles – schwenken wir nur in unser Metier – wird in Form des Automobils nun zur Lebensbedrohung von uns Menschen stilisiert; als Ausrede, weil unsere lokale Wirtschaft real an Kraft verliert.
Die USA geben den Moral- und China den Industriegiganten. Sie haben das Geld und damit die Macht und lassen die Kontrollinstanzen der nationalen Gesellschaften zusammenbrechen. Die Frage ist, ob die Demokratie als System in diesen neuen Zeiten der Globalisierung und der digitalen Revolution – über die sich unsere Politiker in deren gesamten Ausmaß keinerlei Vorstellung machen – vielleicht zum Untergang verurteilt ist. Über Jahrzehnte haben wir Demokratie gleichgesetzt mit Wohlstand. Doch was geschieht, wenn das nicht mehr so sein wird? Wut wird sich Bahn brechen und der zivile Aufstand das Automobil nutzen – die Umweltfrage dabei keine Rolle mehr spielen.
Demokratie hat keinen Ewigkeitsanspruch, fasse ich den widersprüchlichen Zeitgeist mit den Worten von Dozent und Buchautor Richard C. Schneider zusammen. Doch wenn neue Systeme die Freiheit des Menschen im Denken und Handeln einschränken, wenn andere entscheiden können, was man selbst noch darf oder nicht, dann kann das wahrlich keine Alternative zum besten aller schlechten politischen Systeme sein. •
