Betrifft: "Händlerverträge und DSGVO: Wer nutzt die Daten
eigentlich?" in AUTO-Information vom 22. Dezember 2017 Als Konsument
der Autoinformation habe ich den Artikel von Dr.
Johannes Öhlböck
LL.M. gelesen und ärgere mich darüber, da die Herren Rechtsgelehrten
die Händler immer als Dummerchen darstellen, die die Komplexität der
Vertragsmaterie nicht verstehen.
Wie bereits mehrfach diskutiert und von vielen Händlern erlebt, deren
Importeure und Hersteller mit neuen Verträgen zur Unterschrift
gekommen sind, hatte ich vor kurzem selbst die Gelegenheit, an einer
solchen "Verhandlung" teilzunehmen.
Die Argumentation der Importeure ist relativ simpel: Das sind
Europa-Verträge, die vorgegeben sind, und es gibt eine klare Aussage
des Werkes, nämlich die, dass die Verträge, so wie sie sind, zu
unterschreiben sind, sofern sie nicht gegen österreichisches Recht
verstoßen. Es gibt ansonsten keine wie auch immer gearteten
Änderungen. Conclusio: Vertrag unterschreibenoder keine Ware mehr
bekommen und nicht mehr Händler sein. Was das für die meisten Händler
bedeutet, steht außer Diskussion, denn das zieht natürlich eine
relativ rasche Insolvenz nach sich. Also unterschreiben unter diesem
Druck natürlich alle Händler.
Die Herren Rechtsanwälte stellen sich die Dinge viel zu einfach vor
und erklären dann auch noch breitmundig, warum der Händler nicht
einen Rechtsanwaltskollegen vor Unterschrift zugezogen hat, dann
hätte man den Umstand gleich und klar erkennen können. Die Anwälte
verstehen die reale harte Wirklichkeit dieser Auseinandersetzung
nicht. Es ist natürlich klar, dass es sich um Knebelverträge handelt
und dass Hersteller und die ihnen vorgelagerten Importeure die
Marktmacht damit missbrauchen.
Eines kann ich aber mit Bestimmtheit sagen: Ratschläge wie diese sind
mehr als verzichtbar. Die Händler sind nicht so dumm, wie manche
Anwälte sie gerne hinstellen, sondern bemüht, ihr Überleben zu
sichern.
Komm.-Rat Prof. Burkhard Ernst, stv. Bundesgremialobmann des
Fahrzeughandels
Betrifft: "Fokus"über DSGVO in A&W 12/17 Komplimente an Katja
Müller-Happe, die das Thema Datenschutzverordnung mit Abstand am
besten beschrieben hat! Endlich jemand, der auch an den Sinn dieser
Verordnung gedacht hat und die Sache nicht auf Panik ausgelegt hat.
Wohltuend echt! Mag. Lydia Ninz, ehem. Generalsekretärin des ARBÖ
Im "A&W-Papierkorb" finden sich Inhalte, die zum Schmunzeln anregen,
aber nicht immer mit der Automobilbranche zu tun haben.
Das Rätsel um den Elefanten
Seit ein paar Wochen hängen die wetterfesten Plakate mit dem
Elefanten und dem Spruch "Fahr wach" auf vielen Bäumen: Wer sich
gefragt hat, was das soll -hier kommt die Aufklärung: Es handelt sich
um eine etwas schräge Werbekampagne für ein "koffeinhaltiges,
proteinangereichertes Milchgetränk" namens Kambaku, das zu0,51
Prozent aus der Frucht des in Südafrika heimischen Elefantenbaums
hergestellt wird. Kambaku ist übrigens das Tsonga-Wort für einen
alten, großen Elefantenbullen. (MUE/KMH)