Nur Bares ist Wahres" - dies war Jahrzehnte ein beliebter Spruch des
Autohandels. Doch seit einiger Zeit geistern Gerüchte durch die
Bankenlandschaft, das Bargeld einzudämmen oder ganz abzuschaffen.
Mit
der Einführung der Registrierkassenpflicht bin ich davon ausgegangen,
dass diese Schnapsidee gestorben ist. Wer wird seine Unternehmer zu
Registrierkassen verdonnern, wenn sie gar nichts "Bares" mehr zu
kassieren haben?
Doch das Finanzministerium belehrte mich eines Besseren: "Der Begriff
,Barumsätze" umfasst auch die Zahlung mit Bankomat-oder Kreditkarte,
die Hingabe von Barschecks oder ausgegebenen Gutscheinen, Bons etc."
Damit wurde mir klar: Auch Plastikgeld ist "Bares". Der Staat braucht
somit gar kein Bargeld, um alle "Barumsätze" zu erfassen.
Das ist für den Staat auch wichtig. Dafür hat er mit dem
"Kontenregister- und Konteneinschaugesetz" bereits vor einiger Zeit
die Einführung eines "zentralen Kontenregisters" beschlossen. In dem
werden alle Konteninhaber, Treugeber und wirtschaftlichen Eigentümer
mit Konto-oder Depotnummer, dem Tag der Eröffnung des Kontos etc.
erfasst. In dieses Register erhalten die Finanzbehörden alle
gewünschten Auskünfte -"wenn es im Interesse der Abgabenerhebung
zweckmäßig und angemessen ist". Das ist bekanntlich ein dehnbarer
Begriff.
Die elektronische Registrierkasse ist somit der erste Schritt zur
Kontenführungspflicht. Die wird nicht sofort und schlagartig, sondern
schleichend kommen. Wie in Spanien, wo man ab 2.500 Euro eine Karte
zücken muss. Oder in Frankreich, das den französischen Bürgern beim
Barkauf eine Obergrenze von 1.000 Euro vorgeschrieben hat.
Deutschland zeigt sich da großzügig:In Berlin wird derzeit über eine
Obergrenze von 5.000 Euro diskutiert. Die Sozialdemokraten sind
jedoch der Meinung, dass mit einer Obergrenze von 3.000 Euro die
Steuerhinterziehung besser zu bekämpfen sei. Als die misstrauischen
Griechen angesichts der Staatspleite die Bankomaten stürmten, wurde
für Abhebungen vom Konto rigoros ein Limit von 60 Euro verfügt.
Wie gut ist es in so einem Fall, wenn schon vorher per Gesetz alle
Bürger zur Kontenführung gezwungen werden und es von Haus aus gar
kein Bargeld mehr gibt. Dann gibt es auch keine Bankomaten mehr,
denen man Bargeld entlocken kann. Mit dem die Bürger auch gar nichts
anfangen können, weil es möglicherweise schlicht und einfach keine
Euroscheine mehr geben wird.
Auch das kommt nicht schlagartig. Vorerst steht der 500-Euro-Schein
zur Diskussion. Vorkämpfer dafür ist der Würzburger Ökonom Peter
Bofinger, der die klassische Zahlungsform als Anachronismus
bezeichnete. Nur lichtscheues Gesindel würde davon profitieren. Vor
allem große Noten dienen der Terrorfinanzierung und der Geldwäsche.
Bisher besteht in allen Ländern für Geschäftsleute die Pflicht,
Bargeld anzunehmen. Nun hat Dänemark beschlossen, dass kleine
Geschäfte davon ausgenommen sind. Mit der Begründung, dass viele
Kunden gar kein Bargeld mehr mit sich führen, Bargeld damit das
Geschäft behindern würde. Die dänische Nationalbank hat angekündigt,
mangels Bedarf die Produktion von Geldscheinen einzustellen.
Wie weit derartige Pläne zur Abschaffung des Bargeldes bereits
fortgeschritten sind, hat der deutsche Journalist Norbert Häring in
seinem Buch "Die Abschaffung des Bargelds und die Folgen" untersucht.
Schon jetzt gibt es Hindernisse, größere Beträge in bar einzuzahlen
oder abzuheben. Da wird man zur Legitimation aufgefordert, selbst
wenn es um das eigene Konto und das eigene Geld geht. Zielsetzung sei
es, dass alle ihr Geld den Banken anvertrauen müssen. Wenn alle in
diesem System erfasst sind, dann gibt es den "gläsernen Bürger". Denn
jede bargeldlose Zahlung hinterlässt Spuren. Dann kann der Staat
gezielte Enteignungsmaßnahmen setzen, um das Budgetdefizit zu
reduzieren. Entweder offen durch Vermögenssteuern oder verschleiert
mit Nulloder Negativzinsen.
InÖsterreich regt sich der Widerstand, denn die Österreicher lieben
Bares. Unsere Nationalbank und die meisten Politiker haben sich pro
Bargeld positioniert. Jedoch die Banken sind international stark
verflochten. Aber ich bin mir nicht sicher, ob unsere Politiker nicht
"umfallen", wenn uns die Granden der Europäischen Zentralbank eine
Bargeldabschaffung diktieren.