„Dieses Volksbegehren ist für einen gemeinsamen Weg und richtet sich gegen niemanden, nicht einmal gegen jene, die das Autofahren per se verteufeln“, sagt Lustig. „Dass es Maßnahmen gegen den Klimawandel braucht und hier auch der Straßenverkehr einen Beitrag leisten muss, steht außer Frage, und ich bin auch kein Freund zugeparkter Innenstädte, aber viele Menschen brauchen ihr Auto, weil sie pendeln, Kinder oder gebrechliche Angehörige haben, Großeinkäufe heimbringen müssen oder einfach mal mit der Familie in den Urlaub fahren wollen“, so der Branchenkenner. Das eigene Auto sei mittlerweile aber schon ein Luxusgut geworden.
Eine Erhebung des Europäischen Verbandes der Automobilhersteller weise Österreich im Kostenvergleich einen Spitzenplatz in der EU zu: Pro Kraftfahrzeug und Jahr würden hierzulande im Schnitt 2.678 € an Steuern und Abgaben fällig, das sei Platz 2 hinter Belgien mit 3.187 €. Nachbar Deutschland etwa kassiere pro Kfz 1.963 €, Schlusslicht Spanien begnüge sich gar mit bescheidenen 1.068 €. Gleich zum Jahresbeginn hat Gerhard Lustig nun begonnen, Allianzen zu schmieden und Gleichgesinnte für das Thema zu mobilisieren – und er hat bereits ein Ansuchen auf Einleitung eines Volksbegehrens gestellt. Ab sofort könnten Unterstützer im nächsten Gemeinde- oder Magistratsamt sowie mit Handy-Signatur, kartenbasierter Bürgerkarte, ID Austria oder EU Login online unterschreiben.
Die enormen finanziellen Belastungen durch NoVA, steigende Sprit- und Strompreise, die hohe Mineralölsteuer, die CO2-Bepreisung, steigende Parkgebühren sowie das Fehlen von Entlastungen wie etwa dem in anderen Branchen möglichen Reparaturbonus, haben das Autofahren enorm verteuert und die Nutzerinnen und Nutzer zu Melkkühen der Nation gemacht. Der Gesetzgeber möge Maßnahmen setzen, die sicherstellen, dass das Autofahren für alle Menschen leistbar wird, weil viele auf das eigene Kraftfahrzeug angewiesen sind.
Werden die notwendigen 8.150 Unterschriften erreicht, kann der Initiator im Bundesministerium für Inneres den Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens stellen. Dann gilt es, die nötigen 100.000 Unterzeichnerinnen und Unterzeichner zu gewinnen, damit das Thema im Parlament behandelt werden muss. „Ich habe schon sehr viele positive Rückmeldungen und Kommentare bekommen und bin daher guter Dinge, dass wir die Hürden schaffen“, so Lustig.
Die Unterzeichnung der Unterstützungserklärung finden Sie unter der eigens eingerichteten Website: www.autovolksbegehren.at
