Türkis-Grün wolle mit der sogenannten „Ökosteuerreform“ beschließen, dass die Normverbrauchsabgabe (NoVA) noch stärker steigen soll.

„Mit dieser Steuerreform sollen Unternehmen oder Familien, die häufig auf größere Autos angewiesen sind, zusätzlich belastet und benachteiligt werden. Was ist daran ökologisch? Die Verbraucher werden geschröpft und sind die Leidtragenden dieser „Reform“. Es scheint, als ob die politische Durchsetzung eigener Interessen und Ideologien bei den Politikern hier im Fokus steht. Denn die Ökoprämie, die eine konkrete, sofort messbare Verbesserung der CO2-Emissionswerte bedeutetet hätte, wurde von denselben Akteuren abgelehnt“, so Ernst.

Die Maßnahmen dieser Reform seien weder sozialverträglich noch wirtschaftsverträglich. Die österreichische Wirtschaft hoffe dringend auf Impulse, um wieder in Schwung zu kommen. Den Fahrzeughändlern oder auch vielen Zweiradhändlern stehe das Wasser jetzt schon bis zum Hals. „Die „Öko-Steuerreform“ könnte für viele der eine Tropfen zu viel sein“ erklärt Ernst.

Schlagworte wie „null-Emissionswert“ entpuppten sich, wenn man die Herstellung der Batterien oder deren aufwendige Entsorgung miteinschließe, als „Phrasen“, so Ernst. Ähnlich verhalte es sich mit dem starken Fokus auf die Förderung von Fahrrädern als Alternative zum Automobil, die im Rahmen der Ökosteuerreform gefordert werde: „Politik sollte alle Menschen berücksichtigen, nicht nur ein kleines, urbanes Wählerklientel. Mir kann keiner erklären, dass z. B. ältere Menschen fortan ihre Kiste Mineralwasser mit dem Fahrrad durch den Wiener Verkehr nach Hause transportieren sollen. Individualverkehr sollte den Menschen Wahlfreiheit lassen“, meint Ernst.