Von „zeitlich überbordenden“ Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP), die nach dem ursprünglichen Gedanken des Gesetzgebers innerhalb von 1 Jahr abgehandelt werden sollten, berichten die Experten am Podium des Forums des GSV. So kritisiert Dipl.-Ing. Alexander Walcher, Geschäftsführer der Asfinag Bau Management GmbH, dass „zu lange Verfahren riskieren, dass sich dazwischen die rechtliche Grundlage geändert hat und dadurch kein Bescheid ausgestellt werden kann.“

 

Dr. Günther Ofner, Vorstandsdirektor des Wiener Flughafens, berichtet vom Projektstart der „3. Piste“ im Jahr 1999, dass das Projekt „möglicherweise 2017 vom Verwaltungsgerichtshof entschieden werden könnte“ und dann 2023 verwirklicht sein könnte. Alleine die Verfahrenskosten auf Seiten des Flughafens belaufen sich derzeit auf rund 22 Mio. €.

 

Eine Vielzahl an Auflagen nach der UVP beklagt Dipl.-Ing. Josef Decker, Straßenbaudirektor im Land Niederösterreich: „Für eine Umfahrung erhalten wir rund 1.000 Auflagen – lebenslang. Wer soll die Fülle an Auflagen im Blick haben?“ So habe er auf Grund von Auflagen bereits 25 Rinder in seinem Bestand zu betreuen. Genau achten muss er laut Bescheid auch auf die Stückzahl: „20 sind zu wenig, 30 dann zu viel.“ Auch die Asfinag kämpft mit den Auflagen, so Walcher. „Wir haben rund 1.200 ha an Ausgleichsflächen für Straßenbauprojekte zu bewirtschaften. Sollten wir uns nicht eher mit dem Erhalt der Straßen beschäftigen und dass diese schneefrei sind?“ •