Für die Studie wurden in allen EU-Mitgliedsländern bis auf Zypern die Einnahmen aus dem Kfz-Verkehr mit den Kosten der Straßeninfrastruktur verglichen. In den 27 EU-Staaten wurden im Jahr 2013 insgesamt 286,3 Mrd. € an Steuern, Abgaben und Mauten eingenommen, davon kommt der überwiegende Teil mit 71 % vom Pkw-Verkehr. „Die Kosten der Straßen-Infrastruktur beliefen sich jedoch nur auf 178,4 Mrd. €. Das ergibt einen Kostendeckungsgrad von 162 %“, wie ÖAMTC-Verbandsdirektor Oliver Schmerold vorrechnet.
Aus Gründen der Vergleichbarkeit zwischen den einzelnen EU-Ländern wurden für die FIA-Studie nur Einnahmen aus direkten fahrzeugbezogenen Steuern sowie die Kosten für die Straßeninfrastruktur herangezogen. Berücksichtigt man abgabenseitig noch Umsatzsteuern und in weiterer Folge indirekte Steuerleistungen – wie Steuern von Betrieben und deren Mitarbeitern, die von Kfz abhängen – sowie auf der anderen Seite externe Kosten, dann geht die Schere noch weiter auseinander. Vergleiche man für Österreich etwa 2013 die direkten Zahlungen des Kfz-Verkehrs inklusive Umsatzsteuern und Gebühren von über 12 Mrd. € mit den reinen Straßenausgaben in Höhe von 4 Mrd. €, „dann kommt man sogar auf eine Überzahlung von 200 %“, so Schmerold.
Fakt sei, dass der Kfz-Verkehr in der EU mehr bezahle, als er bekomme. Wer von Kostenwahrheit spreche, müsse immer beide Seiten berücksichtigen. „Notwendige Infrastrukturinvestitionen dürfen nicht als Alibibegriff herhalten, um Mehreinnahmen aus dem Verkehr zu lukrieren“, so Schmerold. •
