Schuss ins Knie?

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Schuss ins Knie?

Wie billig ist ein BMW, wenn man Bürgermeister ist? Diese Frage erhitzt zahlreiche Gemüter.

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Die brisante Frage stellte man sich nicht nur in Berlin oder Bonn, sondern auch im kleinen niederösterreichischen Guntramsdorf. Ein Thema, das sich herrlich zum politischen Schlagabtausch eignet. Ob dieser dem BMW-Markenimage förderlich ist, wird sich erst zeigen. Ins Visier der Presse geriet Berlins regierender Bürgermeister Klaus Wowereit. Er fährt einen überlangen BMW 750 Li (5,21 Meter) mit 407 PS. Das Fahrzeug sorgte für prominente Auftritte der Marke, etwa zur Berlinale. Was zwar dem Image von BMW, nicht jedoch dem des Bürgermeisters nützt.

5er-BMW statt Audi A6 inÖsterreich

InÖsterreich fahren sechs Landeshauptleute einen 5er-BMW oder einen Audi A6. Wiens Bürgermeister Michael Häupl war allerdings mit einem Audi A8 unterwegs. Dieser wurde am 4. Juli beim Service bei Porsche Tigergasse ein Raub der Flammen. Da es sich um einen Audi-Versicherungsfall handelt, wurde demBürgermeister als Ersatz wieder ein A8 zur Verfügung gestellt.

Die Anstrengungen von BMW, Audi aus dem Behördengeschäft zu verdrängen, sorgten bereits im Februar 2009 für Schlagzeilen. Damals wurde ein dreijähriger Rahmenvertrag über 150 neue Dienstwagen der "Oberklasse" und der "oberen Mittelklasse" ausgeschrieben. Zum Zug kam BMW mit einem 730d für Minister und ähnliche Spitzenpolitiker und einem 520d für das beamtete Fußvolk. "Beide Autos sind trotz besserer Ausstattung noch günstiger als ihre Vorgänger Audi A8 bzw. Audi A6", verwies der Geschäftsführer der Bundesbeschaffung GmbH Andreas Nemec auf das "für die Steuerzahler überaus erfreuliche Ergebnis".

Im vergangenen März war nun eine neuerliche Ausschreibung für einen Rahmen von 105 Regierungskarossen erforderlich. Das Ergebnis sorgte für ein heftiges politisches Gewitter. Als Nachfolger des 730er mit 245 PS kam ein 740d mit 306 PS zum Zug. Den Bundes-und Landesregierungen wurde von BMW dafür ein einjähriges Rückgaberecht (bis zu 60.000 km) eingeräumt. Über den Preis hält sich Nemec bedeckt: "Es sind die für Regierungen in ganz Europa üblichen Konditionen."

Wie viel spart der Steuerzahler?

Der 740d in der billigsten Ausstattung kostet 81.400 Euro und kommt im Leasing auf 2.383,79 Euro monatlich. Die neuen Regierungsfahrzeuge haben jedoch Lenkradheizung, Effektlackierung und Massagesitze im Fond -und kosten dennoch bloß 300 Euro pro Monat. Die Ersparnis: 2.083,79 Euro pro Monat. Da derartige Dienstautos jährlich 80.000 bis 120.000 km unterwegs sind, kommt die Anschaffung per BBG (Bundesbeschaffung GmbH) jedenfalls wesentlich günstiger als die Abrechnung per Kilometergeld.

Der Grüne Peter Pilz kommt bei seinem parlamentarischen Entschließungsantrag zu anderen Ergebnissen: Die 105 BMW wurden laut Ausschreibungsunterlagen auf 8 Millionen Euro geschätzt, das sind somit 76.190,50 Euro pro Fahrzeug. Er fordert daher ein Storno dieses Geschäftes. Auch die Regierungsmitgliedersollten sich "bei der Kraftfahrzeugbeschaffung künftig an der Pkw-Angemessenheitsverordnung der Bundesministerin für Finanzen -somit an der Obergrenze von 40.000 Euro -orientieren."

Dies tat im Sommer auch die Volkspartei in Guntramsdorf. Sie plakatierte einen 60.000 Euro teuren BMW. Ein Dienstauto, das die "rote Rathausmehrheit" dem Amtsleiter-Stellvertreter zur Verfügung gestellt habe. Damit sei "viel Geld unnötig zum Fenster hinaus geworfen" worden.

Die Gemeindeväter geben sich über den tatsächlichen Kaufpreis zugeknöpft. "Das sind die bei allen Marken üblichen Behördenkonditionen", ist man auch bei BMW Zitta als Lieferant um Diskretion bemüht.

Andere Marken sind knausriger

Allerdings handelt es sich laut Zitta-Chef Dr. Rudolf Weinmann dabei um Konditionen, von denen BMW-Händler nur träumen können. Diese bekommen für die Abwicklung derartiger Bürgermeister-Geschäfte eine Betreuungsprämie. "Die ist fair geregelt", sagt Weinmann. Seiner Erfahrung nach sind andere Marken bei derartigen Auslieferungen wesentlich knausriger. (KNÖ)

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