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Massive Kritik an NoVA-Vorschlag der Regierung

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Massive Kritik an NoVA-Vorschlag der Regierung

Günther Kerle, Sprecher der Automobilimporteure

Neben der Opposition kritisieren auch der ÖAMTC und der Arbeitskreis der Automobilimporteure die neuen NoVA-Pläne.

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Ein überraschender Gesetzesantrag von Umweltministerin Leonore Gewessler sorgt für massive Kritik. Im Rahmen der Ökologisierung des Steuersystems soll die Normverbrauchsabgabe (NoVA) zukünftig für alle Fahrzeuge zur Personen- und Güterbeförderung bis 3,5 Tonnen gelten, also auch Pick-ups und Vans. Nur mehr Elektro- und Wasserstoff-Fahrzeuge sollen NoVA-befreit sein. Zudem soll der Grenzwert für den CO2-Malus in mehreren Schritten abgesenkt werden. Die neue Regelung soll ab 1. Juni 2021 gelten. 

Kritik von Importeuren und ÖAMTC
Der Arbeitskreis der Automobilimporteure in der Industriellenvereinigung fühlt sich übergangen: „Die Automobilwirtschaft bekennt sich zu den Klimazielen und befürwortet eine Ökologisierung des Steuersystems. Wir sprechen uns für sinnvolle, realistisch umsetzbare und sozial- als auch wirtschaftsverträgliche Maßnahmen aus. Was jetzt allerdings passiert, ist der Versuch, Steuererhöhungen zu einem überraschenden Zeitpunkt inmitten des Lockdowns, ohne Begutachtung und ohne Einbindung der Automobilwirtschaft durchzubringen. Wir erkennen in dem nun vorliegenden Antrag auch keine wie bisher immer angekündigte Spreizung der NoVA nach ökologischen Gesichtspunkten, sondern nach Erstanalyse eine de facto Steuererhöhung quer über alle Fahrzeugklassen“, so Günther Kerle, Sprecher der österreichischen Automobilimporteure. „Dass inmitten eines Lockdowns Maßnahmen durch die Hintertür beschlossen werden, die noch einmal Verschärfungen bringen und zwar für eine Branche, die ohnehin bereits am Boden liegt, lässt an Sensibilität und Wertschätzung der Automobilwirtschaft gegenüber vermissen und ist für die Branche nicht nachvollziehbar.“

"Das betrifft fast alle Neuwagenkäufe – Familien werden jedoch besonders tief in die Tasche greifen müssen, weil sie größere und damit verbrauchsstärkere Autos benötigen", kritisiert ÖAMTC-Verkehrswirtschaftsexperte Martin Grasslober. „Offenbar geht es weniger um den Klimaschutz, sondern mehr um die schnelle Steuererhöhung."

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