Ernst: Demos verlagern!

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Ernst: Demos verlagern!

Die Ringstraße in der Wiener City: Sperren kosten Kaufkraft

Kritik an Demonstrationen, die an den Weihnachts-Einkaufssamstagen oft auch über Einkaufsmeilen der Bundeshauptstadt führen, übt der Wiener LGO des Fahrzeughandels, Komm.-Rat Prof. Burkhard Ernst.

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Wien sei bekannt für seine zahlreichen Demonstrationen zu unterschiedlichen gesellschaftspolitischen Themen und bilde mit der hohen Anzahl an Versammlungen die Spitze Österreichs. 2017 habe es laut behördlichen Quellen hierzulande rund 20.000 angemeldete Demonstrationen gegeben, was durchschnittlich 380 Versammlungen pro Woche ausmache. Das Versammlungsrecht sei ein Grundpfeiler der Demokratie, dürfe aber nicht auf Kosten des Handels und betroffener Bürger ausgelebt werden.

Die individuelle Mobilität in Wien stehe immer wieder vor neuen Hürden. Angefangen bei Fahrverboten über nicht nachvollziehbare Geschwindigkeitsbeschränkungen bis hin zu Parkpickerlzonen sähen sich Autofahrer mit einer schwierigen Verkehrssituation konfrontiert. Neben der stetigen Verschlechterung der Wiener Verkehrslage komme hinzu, dass Demonstrationen an langen Weihnachtssamstagen durch Straßensperren und mangelnde Parkplätze das Einkaufen erschwerten und die Wiener vor eine Geduldsprobe stellten. 

Unzählige Demonstrationen, welche an Weihnachtssamstagen stattfänden, verschlechterten und behinderten nicht nur den Verkehr, sondern schadeten auch dem Wiener Handel in den bekannten Einkaufsstraßen. Der traditionelle Weihnachtseinkauf werde für viele Wienerinnen und Wiener zu einer Belastungsprobe. Zahlreiche Konsumenten wanderten zu großen Shoppingmalls in Niederösterreich ab oder kauften online ein. Parkplatzmangel und teure Parkgebühren, sowohl in Garagen als auch an öffentlichen Plätzen, schreckten die Käufer ab. Diese unwirtschaftliche Situation erfordere eine rasche Änderung.

Straßensperren, Blockaden, Ausfälle der öffentlichen Verkehrsmittel und blockierte Parkplätze seien nur einige negative Folgen, welche Demonstrationen in Wien auf den Verkehr hätten. „Anstatt den Verkehr immer mehr zu behindern, sollte sich die Stadt Wien zum Ziel setzen, den Verkehr durch Ampelschaltungen, Stauwarnungen, Parkplatzinfos und anderen Möglichkeiten flüssiger zu gestalten. Bei allem Recht zur Versammlungsfreiheit sollte man versuchen, die Einkaufsstraßen zu meiden und die Demonstrationen an verkehrsunabhängige Orte, wie z.B. die Wiener Donauinsel, in den Prater oder in samstags geschlossene Industriezonen, zu verlagern“, so Ernst.

Es sei nicht die richtige Lösung, dass Händler mit Geschäftseinbußen rechnen müssten. Eine Abschätzung der KMU Forschung Austria habe gezeigt, dass die Ringsperren alleine den Handel im 1. Wiener Gemeindebezirk jährlich 35 Mio. € kosteten. Um die Kaufkraft in Wien wieder aufleben lassen zu können, dürften Demonstrationen nicht den Verkehr behindern und dadurch den Handel schädigen. •

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